Meine Patenschaft für iranischen Gefangenen
Hiermit erklärt Kassem Taher Saleh, Dresdner Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen anlässlich der Übernahme einer politischen Patenschaft für den Kurden Shahram Marouf Mola, dem im Iran die Todesstrafe droht:Es gehört zu meinem Mandat, dass ich auf die Situation von Shahram Marouf Mola und zigtausend anderer politischer Gefangener in iranischen Gefängnissen aufmerksam machen kann. Deswegen habe ich die politische Patenschaft sofort zugesagt. Ich werde alles tun, um Shahram Marouf Molas und viele andere Leben zu retten. Shahram muss freigelassen werden! Der 22-Jährige ist wie ich Kurde. Er nahm in Oshnavie an Demonstrationen teil. Die Region ist von der kurdischer Minderheit bewohnt. Der Sicherheitsapparat des Regimes geht in diesen Gebieten und gegen die kurdische Ethnie besonders brutal vor. Prompt wurde er unter dem Vorwurf „Krieg gegen Gott“ angeklagt und nach wenigen Tagen zum Tode verurteilt. Es besteht akute Hinrichtungsgefahr. Ich möchte hierzu vor allem die fehlende Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens kritisieren, das im Schnellverfahren und ohne anwaltlichen Beistand (seiner Wahl) stattfand und ganz offensichtlich rein zur Abschreckung dienen sollte. Gegen dieses Verfahren möchte ich deutlich protestieren, da mit ihm eklatant gegen internationales Recht verstoßen wird! Ich hoffe sehr, dass das Regime schnell zur Vernunft kommt und alle politischen Gefangenen sofort freilässt.