Im Juli begleitete ich unsere Beauftragte für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, nach Sambia. Der knapp sechstägige Besuch in Sambia war geprägt vom Austausch mit zivilgesellschaftlichen Akteur:innen und dem Schwerpunkt des Menschenrechts- und Justizwesens, genauer gesagt der derzeit bei grade einmal acht Jahren liegenden Strafmündigkeit sowie bei der weiterhin legalen Todesstrafe. Im regionalen Vergleich ist das Land politisch stabil und hat seit der Unabhängigkeit 1964 ausschließlich demokratische Machtwechsel vollzogen. Diese positiven Entwicklungen und Ansätze wollten wir politisch bestärken und gleichzeitig auf weitere Verbesserungen hinwirken. Wir besuchten verschiedene Projekte und hatten viele spannende Gespräche, u.a.ein Projekt zu sexuellen und reproduktiven Rechten von Frauen und Mädchen die Zivilgesellschafts- und Menschenrechtsorganisation „Youth Development Organisation“
eine „Community Radio“ Station, die junge Menschen als "Citizens Journalists" ausbildet eine Polizei-Station, in der mit Unterstützung der GIZ ein sog. „Paralegal Desk“ (Rechtsberatung) eingerichtet ist ein GIZ-Projekts zu nachhaltigem Wassermanagement
Besuch der Nationalen Menschenrechtskommission Runder Tisch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zu menschenrechtlichen Fragen, insbesondere zu Justiz und Strafrecht Treffen mit zwei Parlamentarier:innen Gespräch mit Justizminister Mulambo Haimbe
Gespräch mit LGBTIQ-Organisationen University of Zambia zum Thema „Community Health Workers“.

Zudem spürt Sambia die volle Härte der globalen Klimakrise. Aufgrund längerer Dürreperioden und eine kurzer Niederschlagsmonate, die mit Starkregen verbunden sind, bricht für einen Teil der Bevölkerung die Lebensgrundlagen weg, da sie ausschließlich auf Landwirtschaft angewiesen sind und ihren Lebensunterhalt damit bestreiten.

Unsere Reise war also geprägt von diesem breiten Spektrum an Themen und Herausforderungen. Es war für mich auch die erste Reise auf den afrikanischen Kontinent und ich war von den vielen neuen Eindrücken überwältigt. Es hat mir gezeigt, wie wichtig internationale Beziehungen und der enge diplomatische Kontakt sind, aber auch der persönliche Austausch und der Besuch vor Ort. Deutschland kann mit seiner Außen- und Entwicklungspolitik einen wertvollen Beitrag darin leisten, vielversprechende Prozesse und Organisationen zu unterstützen und Regierungen mit Rat und Tat zu Seite zu stehen, die Deutschland um Unterstützung bitten.

Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe war ich im Sommer 2022 in Sambia.

Kassem Taher Saleh

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