Im Herbst 2022 habe ich ein zusätzliches Thema übernommen. Ich freue mich sehr, dass ich mich als Berichterstatter meiner Fraktion für die Aufarbeitung des SED-Unrechts nun um ein Thema kümmern darf, dass mir als Sachse besonders am Herzen liegt. Viele Aspekte der Diktatur wirken bis heute nach, viele Opfer kämpfen noch immer um Entschädigungen und Renten, beispielsweise nach Zwangsdoping im Sport, nach Folter und Zwangsarbeit in Gefängnissen. Es gibt offene Fragen um die Errichtung Denkmälern und zusätzliche Erinnerungsstätten, um Aufklärung, um Entschädigung. Für die Bearbeitung dieser ganz unterschiedlichen Themen habe ich die Gründung einer fraktionsinternen Arbeitsgruppe angestoßen, wo ich mit Kolleg:innen aus den Bereichen Recht, Arbeit & Soziales, Sport, Kultur usw. für eine interdisziplinäre Aufarbeitung sorgen möchte.

Als Berichterstatter meiner Fraktion für die Aufarbeitung des SED-Unrechts kümmere ich mich um die Folgen der Diktatur, die bis heute nachwirken. Viele Opfer kämpfen noch immer um Entschädigungen und Renten, es gab u.a. Zwangsdoping im Sport, Folter und Zwangsarbeit in Gefängnissen. Es gibt weiterhin offene Fragen um die Errichtung von Denkmälern und zusätzliche Erinnerungsstätten, um Aufklärung, um Entschädigung.

Aufarbeitung des SED-Unrechts

In autumn 2022 I took on an additional topic. I am very pleased that, as my parliamentary group's rapporteur for dealing with the injustice of the SED, I can now deal with an issue that is particularly important to me as a Saxon. Many aspects of the dictatorship still have an impact today, many victims are still fighting for compensation and pensions, for example after forced doping in sports, torture and forced labor in prisons. There are open questions about the erection of monuments and additional memorials, about education, about compensation. In order to deal with these very different topics, I initiated the establishment of an internal group working group, where I would like to work with colleagues from the fields of law, work & social affairs, sports, culture, etc. to ensure an interdisciplinary review.

More about my political work can be found in:

As my parliamentary group's rapporteur for dealing with the injustice of the SED, I am concerned with the consequences of the dictatorship, which are still having an impact today. Many victims are still fighting for compensation and pensions, including forced doping in sports, torture and forced labor in prisons. There are still unanswered questions about the erection of monuments and additional memorials, about education, about compensation.

Precessing the injustice of the SED

Bezahlbarer Wohnraum ist ein Menschenrecht

! Als Bauingenieur habe ich den Anspruch, dass Menschen zu fairen Mieten attraktiv, bezahlbar und ökologisch wohnen und leben können. Doch der Weg zu diesem Ziel ist noch lang. Aktuell geben Haushalte von Gutverdienenden in deutschen Großstädten rund 20% ihres Einkommens für die Miete aus, Haushalte an der Armutsgrenze müssen allerdings fast die Hälfte ihres Einkommens aufwenden. Gleichzeitig weist der Bausektor einen anhaltend hohen Ressourcen- und Energiebedarf, rund 38% der globalen CO2-Emissionen und ein sehr hohes Abfallaufkommen auf. Er hat sich damit vom Pariser Abkommen wegbewegt.

Als Obmann im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen möchte ich den Weg zu einer 

ökologischen und sozialverträglichen Wohnungs- und Baupolitik

 jetzt beschreiten! Wir müssen die Symbiose zwischen Mensch, Natur und deren Umfeld schaffen.

Der sozialverträgliche Wohnungsbau muss durch 

gefördert und erweitert werden. Vorhandene Flächen müssen effizient und bedarfsorientiert genutzt werden. Im ländlichen Raum, z.B in der Lausitz möchte ich die regionale Entwicklung vorantreiben.

In Städten gehen Bauvorhaben häufig mit hoher Flächenversiegelung einher, was direkte negative Auswirkungen auf das Kleinklima in Städten hat. In der gebauten Umwelt steckt jedoch ein immenses Potential, um dem entgegenzutreten. Die große Menge an Dach- und Fassadenflächen muss für 

genutzt werden. Das entlastet das Mikroklima und hat eine positive Auswirkung auf die Biodiversität. Gleichzeitig können Dächer für den Einsatz erneuerbarer dezentraler Energieerzeugung, wie PV oder Solarthermie genutzt werden. Doch wird die Bauwende ohne eine Baustoffwende nicht zu meistern sein. 

Wir müssen Bauwerke als langlebige Güter betrachten und behandeln

. Dazu sind Gebäude bereits rückbaubar zu planen, Lebenszyklusbetrachtung verpflichtend durchführen und beim Bau dann ökologische und regional verfügbare Baustoffe einzusetzen.

Im Bundestag setze ich mich dafür ein, dass Bauen wieder zu einer gemeinschaftlichen Aufgabe wird, die weder Mensch noch Tier oder Natur ausschließt!

Bezahlbarer Wohnraum ist ein Menschenrecht. Als Bauingenieur habe ich den Anspruch, dass Menschen zu fairen Mieten attraktiv, bezahlbar und ökologisch wohnen und leben können. Gleichzeitig haben wir als Gesellschaft eine weitere große Aufgabe - unser Kampf gegen dieKlimakrise. Rund 40 % der CO2-Emissionen sind derzeit auf den Gebäudesektor zurückzuführen. Nur mit einer radikalen Bauwende hin zu einem ressourcen- und flächenschonenden, ökologischen Bauen können wir diese Aufgabe meistern.

Bau- und Wohnpolitik

As a civil engineer, I aspire to ensure that people can live attractively, affordably and ecologically at fair rents. But there is still a long way to go to achieve this goal. Currently, high-income households in major German cities spend around 20% of their income on rent, while households on the poverty line have to spend almost half of their income. At the same time, the construction sector has a persistently high demand for resources and energy, around 38% of global CO2 emissions and a very high volume of waste. It has thus moved away from the Paris Agreement.

As chairman of the committee for housing, urban development, construction and municipalities, I want to embark on the path to an ecological and socially compatible housing and construction policy! We have to create the symbiosis between people, nature and their environment.

Socially acceptable housing construction must be promoted and expanded through 

. Existing areas must be used efficiently and according to demand. In rural areas, e.g. in the Lausitz region, I would like to promote regional development.

In cities, construction projects are often accompanied by high levels of land sealing, which has a direct negative impact on the microclimate in cities. However, there is immense potential in the built environment to counteract this. The large amount of roof and facade space must be used for 

. This relieves the microclimate and has a positive impact on biodiversity. At the same time, roofs can be used for renewable decentralized energy generation, such as PV or solar thermal. But the construction transition will not be mastered without a building materials transition. 

We must view and treat buildings as durable goods

. To this end, buildings must be designed so that they can be dismantled, life cycle assessments must be carried out, and ecological and regionally available building materials must be used in construction.

In the Bundestag, I am committed to making building a communal task again which does not exclude humans, animals or nature!

Affordable housing is a human right. As a civil engineer, I have the claim that people can live attractively, affordably and ecologically at fair rents. At the same time, we have another big task as a society - our fight against the climate crisis. Around 40% of CO2 emissions are currently attributable to the building sector. Only with a radical building turnaround towards resource- and landsaving, ecological construction can we master this task.

Construction politics

In meinem politischen Handeln und Denken ziehe ich eine 

klare Kante gegen Rassismus und Rechtsextremismus und Ideologien der Ungleichwertigkeit in all seinen Formen

. Deutschland hat ein massives Problem mit Rechtsextremismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit - es ist kein Randproblem und kein Problem der Vergangenheit. In einer Demokratie, die die Würde des Menschen als Leitbild ihres Handelns sieht, muss Anti-Rassismus und Anti-Faschismus Zentrum unseres Handelns sein. Rassismus, rechte Gewalt und Strukturen sowie Rechtsextremismus müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Denn Rassismus und alle Formen von Diskriminierungen sind nicht nur eine große Gefahr für betroffene Menschen, sie bedrohen auch das gleichberechtigte und friedliche Zusammenleben aller Menschen.

Das beste Mittel gegen Rechtsextremismus und Rassismus ist eine 

starke Demokratie, die wehrhaft gegen rechte Ideologien ist

. Nur eine Gesellschaft, in der sich Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, sozialer Stellung, Religion, Aussehen, Geschlecht oder sexueller Identität frei entfalten können, ist eine lebenswerte Gesellschaft. Für solch eine Gesellschaft ist eine gestärkte Zivilgesellschaft unabdingbar.

 stellen sich täglich gegen Hass und Hetze und entscheiden sich für Mut und Toleranz. Gerade in Sachsen sind sie eine wichtige Säule im Kampf gegen rechte Gewalt und Rassismus und zur Stärkung antirassistischer Bildungsarbeit. Zahlreiche engagierte Menschen in Kommunen, Behörden, Parteien, Vereinen, Verbänden und Gewerkschaften leisten unverzichtbare, unschätzbar wertvolle Arbeit für unsere Demokratie. Sie stärken den zivilgesellschaftlichen Zusammenhalt, bauen Brücken und leisten einen wichtigen Beitrag zur Willensbildung mündiger Bürger*innen. Diese Initiativen brauchen Förderung und echte Wertschätzung in Form von finanzieller Sicherheit und Planungssicherheit. Sie müssen außerdem in ihrer Arbeit vor Einschüchterung geschützt werden und dürfen keine Kriminalisierung für ihre wichtige Arbeit befürchten. 

Auch Sporteinrichtungen sind enorm wichtig in der antirassistischen Bildungsarbeit

. Sport schafft Teilhabe, fördert Inklusion und bietet einen gemeinsamen Nenner. Integration, Toleranz und das gemeinsame Miteinander sind wichtige Werte in allen Sportarten. Deswegen müssen Sportstätten und Sportvereine in ihrer wichtigen zivilgesellschaftlichen Arbeit durch die Politik mit finanziellen Mitteln unterstützt werden.

Konsequente Bekämpfung rechter Gewalt in all ihren Formen, in Form eines Demokratiefördergesetz

Antirassistische Aufklärungs- und Bildungsarbeit, v.a. in demokratischen Institutionen wie der Polizei

Förderung politischer Bildung, v.a. von lokalen Sportvereinen

Stärkung unserer Demokratie und unserer Zivilgesellschaft als zentrale Prävention gegen rechte und rassistische Gewalt

Ich möchte klare Kante gegen Rassismus und Rechtsextremismus zeigen. Denn ich weiß aus eigener Erfahrung, wie groß das Problem mit Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland ist. Dagegen brauchen wir eine starke Demokratie und eine lebhafte Zivilgesellschaft. Nur so können wir garantieren, dass alle Menschen sich unabhängig von ihrer Herkunft, sozialer Stellung, Religion, Aussehen, Geschlecht oder sexueller Identität frei entfalten können.

Demokratie und Teilhabe

draw a clear line against racism and right-wing extremism and ideologies of inequality in all its forms

. Germany has a massive problem with right-wing extremism and group-based misanthropy - it is not a marginal problem or a problem of the past. In a democracy that sees human dignity as the guiding principle of its actions, anti-racism and anti-fascism must be at the center of our actions. Racism, right-wing violence and structures as well as right-wing extremism must be fought with all constitutional means. Because racism and all forms of discrimination are not only a great danger for affected people, they also threaten the equal and peaceful coexistence of all people.

The best remedy against right-wing extremism and racism is a 

strong democracy that is defensible against right-wing ideologies

. Only a society in which people can develop independently of their origin, social position, religion, appearance, gender or sexual identity is a society worth living in. For such a society, a strengthened civil society is indispensable.

 take a stand against hatred and agitation on a daily basis and opt for courage and tolerance. In Saxony in particular, they are an important pillar in the fight against right-wing violence and racism and in strengthening anti-racist educational work. Numerous committed people in local authorities, government agencies, political parties, clubs, associations and trade unions do indispensable, invaluable work for our democracy. They strengthen the cohesion of civil society, build bridges and make an important contribution to the formation of the will of responsible citizens. These initiatives need support and genuine appreciation in the form of financial security and planning safety. They must also be protected from intimidation in their work and must not fear criminalization for their important work. 

Sports facilities are also enormously important in anti-racist educational work

. Sport creates participation, promotes inclusion, and provides a common denominator. Integration, tolerance and shared togetherness are important values in all sports. That is why sports facilities and sports clubs must be supported by politics with financial resources in their important civil society work.

In the Bundestag, I will advocate the following:

Consistent combating of right-wing violence in all its forms, in the form of a Democracy Promotion Act.

Anti-racist awareness and education work, especially in democratic institutions such as the police.

Promotion of political education, especially in local sports clubs.

Strengthening our democracy and our civil society as a central prevention against right-wing and racist violence.

I want to take a clear stand against racism and right-wing extremism. Because I know from my own experience how big the problem with right-wing extremism and group-based hostility towards people is in Germany. Against this, we need a strong democracy and a vibrant civil society. Only in this way can we guarantee that all people can develop freely, regardless of their origin, social position, religion, appearance, gender or sexual identity.

Democracy and Participation

Die letzten drei Jahrzehnten waren geprägt durch stetige Verschärfungen des Asyl- und Aufenthaltsrechts. Abschreckung, Abschottung und das Abwälzen von Verantwortung haben in der Asylpolitik nichts zu suchen. Ich möchte mich dieser Entwicklung im Bundestag entgegenstellen. Asylpolitik muss an den Menschen orientiert sein. Den individuellen Bedürfnissen von Schutzsuchenden muss mit 

auf Augenhöhe begegnet werden. Denn eine Verletzung der Würde von Schutzsuchenden ist eine Verletzung unserer demokratischen Grundwerte.

Eine ideale Welt wäre eine, in der jede Person entscheiden kann, an einen anderen Ort zu migrieren, aber niemand dazu gezwungen ist. Bis wir diese Utopie verwirklicht haben, müssen 

legale Fluchtrouten in die Europäische Union 

geschaffen werden. Wenn Schutzsuchende den Weg nach Europa auf sich nehmen und dann auf dem Mittelmeer ertrinken oder in Camps an den europäischen Außengrenzen Opfer von Elendsverwaltung werden, dann macht sich Europa seines Namens unwürdig. Seenotrettung muss entkriminalisiert und zur staatlichen Aufgabe werden. Jeder Tag, den eine Person in der Elendsverwaltung auf Lesvos verbringt, ist einer zu viel! 

müssen durch eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes ermöglicht werden.

Sprache, Bildung und Arbeit bedeuten Macht und ermöglichen 

. Deshalb muss der Zugang zu Sprachkursen, Schule und der Zugang zum Arbeitsmarkt für Schutzsuchenden ab Ankunft in Deutschland möglich sein. Genauso wichtig ist für ein gutes Ankommen, dass Schutzsuchende genauso in ihrer Kommune leben können wie Personen mit deutschem Pass. Das bedeutet, wir müssen weg von Massenlagern und hin zu eigenen Wohnungen für geflüchtete Personen. Zum guten Ankommen gehört auch dazu, seine Liebsten um sich haben zu können. Deshalb setze ich mich dafür ein, die bürokratischen Hürden bei Familienzusammenführungen abzubauen. 

Jahre- oder jahrzehntelange Kettenduldungen von Personen sind unmenschlich. Nur ein 

kann diesen Teufelskreis brechen. Abschiebungen sind immer ein unmenschlicher Akt. Durch Abschiebungen werden Personen schmerzhaft aus ihrem Leben gerissen. Abschiebungen in Krisen- und Kriegsgebiete wie Afghanistan oder Syrien verurteile ich ganz besonders. Dabei ist es egal, ob jemand straffällig geworden ist oder nicht. 

. Und das bedeutet, niemand darf in ein Land abgeschoben werden, wo sein*ihr Leben in Gefahr ist.

Ein besonderes Herzensthema ist für mich die Asylpolitik. Ich setze mich ein für Würde und Humanität und gegen Abschottungspolitik, die Menschenleben mit Füßen tritt. Wir brauchen legale Fluchtwege, schnellen Zugang zu Sprachkursen, besseren Familiennachzug und und und. Die Ampel-Regierung hat in ihrem Koalitionsvertrag viele gute Änderungen beschlossen. Ich möchte mit dafür sorgen, dass diese so schnell wie möglich umgesetzt werden.

Asylpolitik

The last three decades have been characterized by steady tightening of asylum and residence law. Deterrence, isolation and the shifting of responsibility have no place in asylum policy. Asylum policy must be people-oriented. The individual needs of those seeking protection must be combined with 

 on an equal footing. A violation of the dignity of those seeking protection is a violation of our basic democratic values.

An ideal world would be one where each person can choose to migrate to a different location, but no one is forced to do so. Until we have achieved this utopia, 

legal escape routes into the European Union

 must be created. When people seeking protection make their way to Europe and then drown on the Mediterranean Sea or fall victim to misery administration in camps on the European external borders, then Europe makes itself unworthy of its name. Rescue at sea must be decriminalized and become a state task. Every day that a person spends in the slum administration on Lesvos is one too many! 

must be made possible by a change in the Residence Act. 

Language, education and work mean power and enable 

. Therefore, access to language courses, school and access to the labor market must be possible for those seeking protection from their arrival in Germany. In order to arrive safely, it is just as important that those seeking protection can live in their commune in the same way as people with a German passport. That means we have to move away from mass camps and towards our own apartments for refugees. A good arrival also means being able to have loved ones around you. That is why I am committed to dismantling the bureaucratic hurdles involved in family reunification. 

Years or decades of toleration by people in a chain are inhumane. Only a 

 can break this vicious circle. Deportations are always an inhuman act. Deportations tear people from their lives painfully. I particularly condemn deportations to crisis and war zones such as Afghanistan or Syria. It doesn't matter whether someone has committed a criminal offense or not. 

. And that means no one may be deported to a country where his * her life is in danger.

More about my work on the subject of asylum policy and in particular human rights can be found in the section:

A particular issue close to my heart is asylum policy. I stand up for dignity and humanity and against isolationist policies that trample human lives underfoot. We need legal escape routes, fast access to language courses, better family reunification, and so on. In its coalition agreement, the "traffic light" government has decided on many good changes. I want to help ensure that they are implemented as quickly as possible.

Kassem Taher Saleh

Topics

Precessing the injustice of the SED

Construction politics

Democracy and Participation

Asylum Policy

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