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Kassem Taher Saleh

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Bruessels is calling

Ende Juni war ich das erste Mal in meiner Funktion als Abgeordneter in Brüssel. Zusammen mit weiteren Bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten, die sich mit den Themenbereichen Klimaschutz, Energie und Wirtschaft auseinandersetzen habe ich Gespräche mit NGOs und Vertreter:innen unterschiedlicher EU-Institutionen zu aktuellen EU-Vorhaben geführt.

Dabei kam das Neue Europäische Bauhaus zur Sprache, das von der europäischen Kommission 2020 ins Leben gerufen wurde. Inspiriert von der ursprünglichen Bauhaus-Bewegung aus Weimar soll das Europäische Bauhaus neue Impulse für mehr Nachhaltigkeit, Ästhetik und Inklusivität im Baubereich setzen. Die EU fördert nun fünf Leuchtturmprojekte mit 5 Millionen Euro, darunter auch ein deutsches Projekt in München-Neuperlach. Aus Ostdeutschland hatten sich die Bauhaus-Universität Weimar beworben. Ein wichtiges Vorhaben auf europäischer Ebene ist die Novellierung der Europäische Gebäuderichtlinie (EPBD). Sie ist Teil des Fit for 55 Pakets, das aktuell verhandelt wird. Darin sind verschiedene Vorschläge vereint, um die Treibhausgas-Emissionen in Europa bis 2030 um mindestens 55% zu reduzieren.

Da der Gebäudebereich ein elementarer Bestandteil zur Erreichung unserer Klimaziele ist, unterstütze ich und meine Partei eine ambitionierte Ausgestaltung der Gebäuderichtlinie. Ziel ist eine Beschleunigung der Sanierungsrate von energetisch ineffizienten Gebäuden und höhere Standards für den Neubau. Das Fit for 55 Paket ist übrigens Teil der Umsetzung des European Green Deals.

Im Green Deal steckt auch ein ehrgeiziger Fahrplan zur Verwirklichung einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft, in der das Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung entkoppelt wird. Gerade für den Baubereich ist die Kreislaufwirtschaft ein wichtiges Konzept, um das Ungleichgewicht aus hohem Ressourcenverbrauch und immensem Bau- und Abbruchaufkommen zu nivellieren. Im Rahmen des Ende März 2022 vorgestellten Kreislaufwirtschaftspakets soll auch die Bauprodukteverordnung hin zu langlebigeren, leichter reparierbareren, recycelten und digital dokumentierten Bauprodukten angepasst werden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir diese Schritte auf nationaler Ebene eng begleiten und in Deutschland und Europa die Kreislaufwirtschaft im Bauen verankern.