"Tanja Scheffler und Rafael Sánchez-Moreno zeigen Perspektiven aus der Diaspora Community. Ein Podcast von der globalen Diaspora für die globale Diaspora." Und ich durfte meine Perspektive als irakstämmiger Bundestagsabgeordneter für Dresden erzählen.

Diaspora Talk

Tanja Scheffler and Rafael Sánchez-Moreno show perspectives from the diaspora community. A podcast from the global diaspora for the global diaspora: And I was allowed to tell my perspective as an Iraqi member of the Bundestag for Dresden.

Die TAZ hat mich auf eine Reise in meine Vergangenheit begleitet: Ich habe meine alte Schule und meinen ehemaligen Fußballverein im Vogtland besucht. Heute darf ich meine alte Heimatstadt Plauen politisch im Bundestag vertreten. Die TAZ war dabei und schreibt treffend: "Es hilft, wenn man von hier kommt."

Einer von hier: TAZ-Begleitung in Plauen

The TAZ accompanied me on a journey into my past: I visited my old school and my former football club in Vogtland. Today I can represent my old hometown Plauen politically in the Bundestag. As the TAZ wrote: "Coming from here helps"

One from here: With "TAZ" in Plauen

Im Interview für die Portraitreihe "Ein Jahr im Bundestag" habe ich über die Bauwende, meinen Weg in die Politik und über die Frage, wie Parteien mehr politische Teilhabe für marignalisierte Gruppen ermöglichen können, gesprochen.

Interview mit der Heinrich Böll Stiftung

In an interview for the portrait series "One Year in the Bundestag" I spoke about the construction turnaround, my way into politics and the question of how parties can enable more political participation for marginalized groups.

Interview with Heinrich Böll Foundation

"Ich hoffe, dass immer mehr Sachsen verstehen, dass man nicht in Sachsen geboren sein muss um sich für sächsische Interessen einzusetzen.“: Mit der Berliner Zeitung habe ich länger gesprochen: Über meine Jugend, die Zeiten als Stipendiat bei der Start Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung, Baupolitik und ein Jahr im Bundestag.

Mit der Entscheidung, Waffen zu liefern, habe ich erst gehadert

"I hope that more and more Saxons will understand that you don't have to be born in Saxony to support Saxon interests.": I spoke to the Berliner Zeitung for a long time: About my youth, the times as a scholarship holder at the Start Foundation and the Heinrich Böll Foundation, building policy and a year in the Bundestag.

I hesitated at first with the decision to supply weapons

Zur Neuregelung der Neubauförderung "Klimafreundlicher Neubau" erklärt 

, Obmann im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen:

"Neubau ist vor allem dann förderungswürdig, wenn er nach ökologischen Kriterien erfolgt. Eine Förderung muss hohem Energieverbrauch entgegenwirken und den gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes mitdenken. Die künftige Neubauförderung "Klimafreundlicher Neubau" ist durch das QNG-Siegel danach ausgerichtet und wird deshalb von uns unterstützt.

Die Neubauförderung kann jedoch nur ein Baustein sein. Am klimafreundlichsten ist das Bauen im Bestand. Durch die Aufstockung auf Discountern oder auf Wohngebäuden und durch die Umnutzung von Büroflächen schlagen wir Klima- und Wohnungskrise mit einer Klappe. Allein durch Aufstockung und Umnutzung von Nichtwohngebäuden können über zwei Millionen zusätzliche Wohnungen entstehen. Um unseren Flächenverbrauch zu stoppen und die zahlreichen leerstehenden Gebäude zu nutzen, brauchen wir deshalb nicht nur eine Neubauförderung, sondern auch eine Umbauförderung."

Meine Erklärung zur Neuregelung der Neubauförderung "Klimafreundlicher Neubau" 

Neuregelung der Neubauförderung "Klimafreundlicher Neubau"

Zum Jahrestag der Erstürmung der Stasi-Zentrale am 15. Januar erklärt Kassem Taher Saleh, Berichterstatter für die Aufarbeitung des SED-Unrechts für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Vor 33 Jahren stürmten tausende Menschen das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit und sicherten die bis dahin verschlossenen Stasi-Akten. Diese mutige Aktion setzte den Grundstein für die Aufarbeitung und Auseinandersetzung mit den Gräueltaten der SED-Diktatur. Mit der Einrichtung der Stasi-Unterlagenbehörde 1991 konnten die Bürger*innen der ehemaligen DDR Einsicht in ihre Akten nehmen. Bis heute gibt es rund 30.000 Anfragen pro Jahr.

Der morgige Gedenktag ist deshalb Mahnung und Ermutigung zugleich: der Schatten der Diktatur reicht noch weit in die heutige Zeit hinein. Viele Opfer beginnen jetzt erst, sich mit ihrer Geschichte auseinanderzusetzen. Viele kämpfen seit Jahren um Entschädigung. Diese Folgen müssen sichtbarer und bekannter werden, ein Ausbau des Geländes der ehemaligen Stasi-Zentrale und der dortigen Institutionen muss zügig vorangetrieben werden. Gleichzeitig wirkt das Erbe der Demokratiebewegung bis heute und ist Vorbild für Aktivist*innen weltweit.

Meine Erklärung als Berichterstatter für die Aufarbeitung des SED-Unrechts für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Jahrestag der Erstürmung der Stasi-Zentrale am 15. Januar

Jahrestag der Erstürmung der Stasi-Zentrale am 15. Januar

Hiermit erklärt Kassem Taher Saleh, Dresdner Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen anlässlich der Übernahme einer politischen Patenschaft für den Kurden Shahram Marouf Mola, dem im Iran die Todesstrafe droht: Es gehört zu meinem Mandat, dass ich auf die Situation von Shahram Marouf Mola und zigtausend anderer politischer Gefangener in iranischen Gefängnissen aufmerksam machen kann.
Deswegen habe ich die politische Patenschaft sofort zugesagt. Ich werde alles tun, um Shahram Marouf Molas und viele andere Leben zu retten. Shahram muss freigelassen werden!
Der 22-Jährige ist wie ich Kurde. Er nahm in Oshnavie an Demonstrationen teil. Die Region ist von der kurdischer Minderheit bewohnt. Der Sicherheitsapparat des Regimes geht in diesen Gebieten und gegen die kurdische Ethnie besonders brutal vor. Prompt wurde er unter dem Vorwurf „Krieg gegen Gott“ angeklagt und nach wenigen Tagen zum Tode verurteilt. Es besteht akute Hinrichtungsgefahr.
Ich möchte hierzu vor allem die fehlende Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens kritisieren, das im Schnellverfahren und ohne anwaltlichen Beistand (seiner Wahl) stattfand und ganz offensichtlich rein zur Abschreckung dienen sollte. Gegen dieses Verfahren möchte ich deutlich protestieren, da mit ihm eklatant gegen internationales Recht verstoßen wird! Ich hoffe sehr, dass das Regime schnell zur Vernunft kommt und alle politischen Gefangenen sofort freilässt.

Kassem Taher Saleh übernimmt Patenschaft für iranischen Gefangenen

Meine Patenschaft für iranischen Gefangenen

Hiermit erklärt Kassem Taher Saleh, Dresdner Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen anlässlich der Übernahme einer politischen Patenschaft für den Kurden Shahram Marouf Mola, dem im Iran die Todesstrafe droht:Es gehört zu meinem Mandat, dass ich auf die Situation von Shahram Marouf Mola und zigtausend anderer politischer Gefangener in iranischen Gefängnissen aufmerksam machen kann. Deswegen habe ich die politische Patenschaft sofort zugesagt. Ich werde alles tun, um Shahram Marouf Molas und viele andere Leben zu retten. Shahram muss freigelassen werden! Der 22-Jährige ist wie ich Kurde. Er nahm in Oshnavie an Demonstrationen teil. Die Region ist von der kurdischer Minderheit bewohnt. Der Sicherheitsapparat des Regimes geht in diesen Gebieten und gegen die kurdische Ethnie besonders brutal vor. Prompt wurde er unter dem Vorwurf „Krieg gegen Gott“ angeklagt und nach wenigen Tagen zum Tode verurteilt. Es besteht akute Hinrichtungsgefahr. Ich möchte hierzu vor allem die fehlende Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens kritisieren, das im Schnellverfahren und ohne anwaltlichen Beistand (seiner Wahl) stattfand und ganz offensichtlich rein zur Abschreckung dienen sollte. Gegen dieses Verfahren möchte ich deutlich protestieren, da mit ihm eklatant gegen internationales Recht verstoßen wird! Ich hoffe sehr, dass das Regime schnell zur Vernunft kommt und alle politischen Gefangenen sofort freilässt.

Zur Einführung des Bürgergeldes erklärt Kassem Taher Saleh, grüner Bundestagsabgeordneter für Dresden-Süd:Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre. Es ist ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung. Damit stellen wir die Vermittlung in dauerhafte Arbeitsverhältnisse in den Vordergrund. So wird zukünftig verhindert, dass Leistungsempfänger*innen schnellstmöglich in oft kurzfristige Maßnahmen oder Jobs vermittelt werden.Wer sich weiterbilden und qualifizieren will, wird jetzt auch dafür belohnt. Wer an einer Berufsausbildung teilnimmt, erhält monatlich 150 Euro Weiterbildungsgeld. Für andere Weiterbildungsmaßnahmen oder Sprachkurse gibt es 75 Euro Bürgergeldbonus pro Monat. Das führt zu einer bleibenden Motivation auch bei mehrjährigen Aus- und Weiterbildungen und einer nachhaltigen Integration in den Arbeitsmarkt. Die Wirtschaft, die Industrie und das Handwerk in Dresden und ganz Sachsen brauchen gut ausgebildete und motivierte Fachkräfte.Der Regelsatz wird um etwa 50 Euro angehoben. Davon profitieren mehr als sechs Millionen Menschen in Deutschland und ca. 27 000 Menschen in Dresden. Außerdem bleibt vom eigenen Arbeitseinkommen mehr übrig. Personen, die Bürgergeld beziehen und in einer Bedarfsgemeinschaft leben, z.B. Schüler*innen oder Auszubildende, können in Zukunft mehr von ihrem Ausbildungslohn oder ihrem Nebenjob behalten. Wer arbeitet, hat mehr in der Tasche. Das wird durch das Bürgergeld belohnt.Unter dem Strich stehen massive Verbesserungen zur früheren Rechtslage. Mit dem neuen Bürgergeld setzen wir auf Kooperation auf Augenhöhe, Weiterbildung und Befähigung zur langfristigen Integration in den Arbeitsmarkt.

Das Bürgergeld kommt, Hartz IV geht: Höhere Regelsätze und mehr Anreize zur Weiterbildung für mehr als 27 000 Leistungsempfänger*innen in Dresden

Kassem Taher Saleh

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Neuregelung der Neubauförderung "Klimafreundlicher Neubau"

Jahrestag der Erstürmung der Stasi-Zentrale am 15. Januar

Meine Patenschaft für iranischen Gefangenen

Einführung des Bürgergeldes

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