Meine Beiträge

Gemeinsame Erklärung kurdischstämmiger Abgeordneter des 21. Deutschen Bundestages

Stellen Sie sich vor, Sie kommen als Kind in ein Land, dessen Sprache und Geschichte Sie nicht kennen – und dessen Zukunft plötzlich Ihre wird. So begann meine Geschichte.

Wir dürfen Oury Jalloh niemals vergessen. Sein Tod ist uns Mahnung, für eine Gesellschaft zu kämpfen, die Rassismus in keiner Form akzeptiert.

Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung am 18. Oktober 2024 zum Tagesordnungspunkt ZP 7 „Innere Sicherheit, Asyl und Terrorismusbekämpfung“

Warum ich das tue und weshalb eine sächsische Stimme gerade in diesen Zeiten so nötig ist, findet ihr hier in meiner persönlichen Erklärung.

Mit Blick aus Sachsen schaue ich heute besonders auf die Zivilgesellschaft, die queere Community, Geflüchtete, behinderte Menschen. Und auch auf die Wirtschaft und das Handwerk: Alle politischen Akteure haben Verantwortung für diese Gruppen.

Auch in diesem Jahr bin ich in der parlamentarischen Sommerpause auf Sommertour durch Sachsen unterwegs! 🌞 Es stehen Termine mit Vereinen, Unternehmen und Initiativen im ganzen Freistaat an. Außerdem werde ich den Landtagswahlkampf der Bündnisgrünen Sachsen zu unterstützen. 💚 Ich freu’ mich darauf, gemeinsam mit den Kandidierenden regionale Projekte zu fördern und an den Wahlkampfständen mit euch ins Gespräch zu kommen. 🌱💬

Den gibt es. In Ostdeutschland gibt es eine große Zivilgesellschaft, die sich tagtäglich mit extrem viel Mut für das Miteinander, für Vielfalt und Inklusion einsetzt. Ihr möchtet genau solche Vereine, Initiativen und Projekte der kritischen Zivilgesellschaft vor Ort im Osten unterstützen? Lasst den Vereinen und Initiativen eine Spende da, glaubt mir, jeder Euro hilft. Hier ein paar Beispiele:

Der Görlitzer Stadtrat hat mit breiter Mehrheit die Sanierung der Stadthalle beschlossen! Die Stadthalle wird ein modernes Konzerthaus und Veranstaltungszentrum, das die regionale Wirtschaft stärkt und international vernetzt ist.

Der Bundestag hat eine Parlaments-EM, hier spielen wir überparteilich immer dienstags in den Sitzungwochen Fußball gegen verschiedene Mannschaften. Diese Mannschaft gibt es bereits seit über 50 Jahren und gehört fest zum Bundestag und ist geprägt von Zusammenhalt, Fairness, Respekt, Disziplin, Spaß und Teamgeist.

Vom 04.04. zum 05.04. lade ich interessierte Menschen aus Dresden und Sachsen zu einer Informationsfahrt nach Berlin ein.

Die Reise wurde organisiert vom Zentrum Liberale Moderne @libmod und befasste sich vor allem mit dem Wiederaufbau, der Energieversorgung und der Energiesicherheit im Land. Als Mitglied des Bauausschusses sowie des Klima und Energie Ausschusses sind das für mich wertvolle Eindrücke.

News: Wir haben einen Parlamentskreis "Kurdisches Leben in Deutschland" gegründet!

Die Ampel hat sich auf einen Haushalt 2024 geeinigt! Damit wissen Bürger*innen und Unternehmen noch vor Jahresende Bescheid und wir schaffen die lang ersehnte Planungssicherheit! Riesen Respekt vor der Koalitionsspitze, die diese Einigung in so kurzer Zeit verhandelt und auf den Weg gebracht hat. Für Dresden ist klar: Die Förderung für TSMC bleibt! Und damit auch Wohlstandssicherung & Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche mitten in Sachsen

Digitalisierung ist als elementarer Bestandteil der sozial-ökologischen Transformation eine Generationenaufgabe, die wir im Schulterschluss zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Handwerk, Politik und Zivilgesellschaft anpacken müssen.

Ich fordere den Justizminister Saudi-Arabiens Walid al-Samaani auf, Salma al-Shehab unverzüglich freizulassen. Am 25. Januar 2023 verurteilte ein Gericht in Saudi-Arabien die Studentin zu 34 Jahren Haft, nachdem sie bereits ab Januar 2021 unrechtmäßig 285 Tage festgehalten wurde, bevor überhaupt ein Gericht ihren Fall aufgenommen hatte.

Rechtsextreme schaffen es in Sachsen immer wieder zu mobilisieren. Ob Pegida in Dresden, der III. Weg in Plauen oder die Montagsdemo jede Woche in Görlitz. Doch es sind insbesondere die jungen Menschen, die sich hier auf den Straßen gegen den Rechtsruck einsetzen.

Dort habe ich über die Pläne der Bundesregierung gesprochen, die Wärmewende voranzutreiben und den Wohnungsneu- und Umbau anzukurbeln. Das Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) ist beschlossen - endlich. Neue Heizungen werden im Regelfall ab 2024 mit 65% Erneuerbaren Energien betrieben.

Klima betrifft uns alle! LYOC – die Junge Klimakonferenz – steht für viele spannende Expert*innen und Diskussionen. Eine ganze Konferenz wird hier von einem ehrenamtlichen Team von jungen Menschen für junge Menschen organisiert. Davor hab ich total viel Respekt!

Abgeordnete dürfen drei Mal im Jahr interessierte Bürgerinnen und Bürger für zwei Tage nach Berlin einladen. Es liegt mir am Herzen, diese Einladungen so breit wie möglich auszusprechen:

Diese Woche durfte ich beim 7. Dresdner Immobiliensymposium ein Grußwort über mein Lieblingsthema sprechen: Klimaschutz im Gebäudebestand. Ich hab mich gefreut, wieder unter so vielen Bauingenieur*innen, Archtitekt*innen und Planer*innen zu sein. I

Ich bin für die Bundestagswahl angetreten, um eine Stimme der Praxis in der Politik zu sein. Ich bin Bauingnieur habe auf dem Bau gearbeitet und möchte erreichen, dass diese Erfahrungen auch in der Politik und in Gesetzen berücksichtigt werden. Aber auch andersherum ist es mir wichtig, dass wir das, was wir Tag für Tag in Berlin erarbeiten, mit Praktikerinnen und Experten besprechen.

Das Infomobil vom Bundestag ist in Dresden!

Sachsen ist das Land des Handwerks und der kleinen und mittleren Betriebe – insgesamt machen sie über die Hälfte der Wirtschaftsleistung im Freistaat aus.

Ich habe am 14. September die neue Aldi-Filiale in Dresden eröffnet und durfte an der Kasse aushelfen. Der kassierte Betrag wurde ordentlich aufgerundet und wir spenden 1.500 Euro an das LILA Jugendhaus Profils! Das Jugendhaus macht wertvolle Stadtteilarbeit mit den jungen Menschen aus Prohlis. Mehr dazu könnt ihr hier lesen.

Die erste Woche nach der Sommerpause ist traditionell die Haushaltswoche.

Von Ausbildung und Weiterbildung über Familienunternehmen bis zum großen Hersteller: Danke für euren Besuch im Handwerksland Sachsen und im Silicon Saxony, liebe Ricarda Lang und lieber Andreas Audretsch.

Gemeinsam mit Robert Habeck und Wolfram Günther durfte ich am Freitag die Dachdeckerei von Jörg Dittrich besuchen.

Die parlamentarische Sommerpause hat begonnen: Das bedeutet für mich verschiedenste Termine in ganz Sachsen zu haben, die Menschen von Aue bis Leipzig kennenzulernen, ihnen zuzuhören und Aufgaben mitzunehmen.

Heute vor 14 Jahren wurde Marwa El-Sherbini im Landgericht Dresden von einem Nazi ermordet. Sie ist nicht nur ein weiterer Name in der viel zu langen Liste von Opfern rassistischer Gewalt der letzten 30 Jahre, sondern war in erster Linie Dresdnerin, Pharmazeutin, Handballspielerin, Ehefrau, Mutter und Tochter.

Auch wenn wir gerne wieder den Titel bei der „Europameisterschaft der Parlamentarier“ Nachhause geholt hätten: Es war ein spannendes Wochenende in Wien mit tollen Begegnungen zwischen Parlamentarier*innen verschiedener Länder.

Wahlkreiswochen bedeuten oft sehr viel fahren und so war ich letzte Woche zuerst in Dresden, dann in Görlitz, wieder in Dresden, dann in Berlin und am Donnerstagabend bin ich wieder nach Dresden, um an einem für mich sehr wichtigen Termin teilzunehmen: dem Frühjahrsempfang des sächsischen Handwerktages.

Am Donnerstag durfte ich den Partnerkonvent der START-Stiftung eröffnen! Ich sprach als Mitglied im START-Kuratorium und als Alumnus: ich wurde von 2010 bis 2013 gefördert. Das war eine sehr prägende Zeit und war für mich essentiell, um es bis zum Abi zu schaffen und mir danach auch ein Studium zuzutrauen.

Letzte Woche hat mich eine Gruppe aus Sachsen in Berlin besucht. Die Menschen kamen von der Diakonie und arbeiten mit Geflüchteten oder sind dort Klient*innen, von der IG BAU und der IG BAU Hochschulgruppe aber zum Beispiel auch aus dem DGB Seniorenkreis. Danke, dass ihr hier wart & so viele verschiedene Perspektiven auf Politik mitgebracht habt.

Hast du Interesse, die vielfältige Wahlkreisarbeit eines Bundestagsabgeordneten kennenzulernen?

Am Wochenende hat sich die Landesversammlung der Bündnisgrünen Sachsen unter dem Motto „Gemeinsam bewegen“ in Bautzen/ Budyšin getroffen.

Ramadan Kareem! Heute startet der Fastenmonat Ramadan.

Gemeinsam mit Tag24 habe ich das Fanprojekt Dresden und den Lernort Stadion e.V. besucht.

Gestern haben wir in unseren Büros die Ausstellung “Frau. Leben. Freiheit” der Künstlerinnen Leila Razi und Nazanin Zandi eröffnet. Wir sind immer noch überwältigt von den vielen Besucherinnen und Besuchern! Danke an die Künstlerinnen, dass wir ihre Ausstellung in unseren Büros zeigen dürfen.

Zusammen mit dem Bund deutscher Architektinnen und Architekten habe ich über die Bauwende diskutiert. Gebäude sind Klimatreiber: über 30% der gesamten Treibhausgas-Emissionen in Deutschland entstehen im Gebäudesektor. Was leider in den letzten Jahren deutlich wurde: Der Gebäudesektor verfehlt immer wieder die Klimaziele.

Gemeinsam mit dem Journalisten Issio Ehrich hat der Zwickauer Klima- und Antifaaktivist Jakob Springfeld ein Buch geschrieben. „Unter Nazis“ ist seine Geschichte, die Geschichte einer Zerreißprobe. Es geht um die harte Realität, auf die junge Antifaschist*innen in Städten wie Zwickau stoßen – um Drohungen, um Gewalt, um Angst. Es geht aber auch darum, dass selbst solche Städte zu progressiven Keimzellen werden können. Die Stimme der ostdeutschen Zivilgesellschaft muss lauter werden, und sie darf nicht nur nach Angriffen durch Neonazis gehört werden. Das Buch soll Warnsignal sein und Hoffnungsschimmer. Jakob Springfeld las aus seinem Buch und kam anschließend mit den Zuhörer*innen ins Gespräch.

Jedes Jahr rund um den 13. Februar nutzen neue und alte Nazis den Tag, um für ihre Verdrehung der Geschichte und ihren Faschismus eine Bühne zu suchen. Dieses Jahr war ich als parlamentarischer Beobachter bei den Demos rund um den 13. Februar unterwegs auf der Straße.

Persönlich kann ich heute sagen: Ich bin stolz auf die vielen Veränderungen, die wir angestoßen haben. Ich hadere aber auch mit diesem Jahr.

Am 22.11.2022 habe ich mein erstes öffentliches Fachgespräch der Reihe "Bauen der Zukunft" im Bundestag veranstaltet.

Ende Oktober durfte ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen aus dem Bauausschuss zu einer fünfttägigen Delegationsreise nach Singapur aufbrechen.

Am 14.10. habe ich eine Rede im Bundestag zu Ostdeutschland gehalten. Anlass war der im Plenum vorgestellte Bericht zum Stand der deutschen Einheit des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider.

Am 2. September war es endlich soweit: Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Lucie Hammecke haben wir unser Wahlkreisbüro am Wasaplatz eröffnet!

Ende August war ich im Landkreis Görlitz unterwegs und hatte Termine, die die Vielfalt dieser Region mitten im Strukturwandel widerspiegeln! In Niesky habe ich Akteure zum Thema Bau und Holzbau eingeladen. Anschließend ging es weiter nach Weißwasser.

Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe war ich im Sommer 2022 in Sambia.

Ende Juni war ich das erste Mal in meiner Funktion als Abgeordneter in Brüssel. Zusammen mit weiteren Bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten, die sich mit den Themenbereichen Klimaschutz, Energie und Wirtschaft auseinandersetzen habe ich Gespräche mit NGOs und Vertreter:innen unterschiedlicher EU-Institutionen zu aktuellen EU-Vorhaben geführt.

Im Juni haben mich erneut Menschen aus Sachsen in Berlin besucht. Im Rahmen der Informationsfahrten des Bundespresseamts haben Abgeordnete die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger einzuladen. 

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Max Lucks war ich vom 04.06 bis zum 12.06.2022 in der Region Kurdistan/Nordirak

Meine ersten Reden im Deutschen Bundestag